Die renommierte Zeitung „Wirtschaftswoche“ hat im August über Top-Kanzleien für Patentrecht berichtet. (Weiterlesen…)
Autor: dreiss
Erste Auflage des Leitfadens zum Einheitspatent
Ungeachtet der derzeitigen Unsicherheiten bezüglich der Einführung des Einheitspatents hat das Europäische Patentamt die erste Auflage des Leitfadens zum Einheitspatent veröffentlicht.(Weiterlesen…)
Umzug der Beschwerdekammern des EPA
Anfang Oktober 2017 ziehen die Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts (EPA) in ein anderes Gebäude.(Weiterlesen…)
Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht
Bevor das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufnehmen kann, muss eine Ratifizierung des „Übereinkommens über das Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)“ durch Deutschland erfolgen. (Weiterlesen…)
Brexit und der UPC
Bevor das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufnimmt wird eine das Übereinkommen zunächst vorläufig Anwendung finden. Dann wird voraussichtlich eine ca. 3 Monate dauernde Sunrise Periode anfangen(Weiterlesen…)