Nachdem viel Aufwand und viel Arbeit in die Erstellung unseres neuen Webauftritts gesteckt wurde, freuen wir uns, Sie nun auf unserer neuen Webseite begrüßen zu dürfen.
Autor: stn
Verleihung DesignEuropa Awards
Wir möchten Sie darauf aufmerksam machen, dass das European Union Intellectual Property Office (EUIPO) dieses Jahr erstmalig die Verleihung der „DesignEuropa Awards“ ausrichtet. Die Auszeichnungen können an Unternehmen und/oder Einzelpersonen verliehen werden, welche über ein gültiges eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster verfügen. (Weiterlesen…)
Gerichtsgebühren beim Einheitspatentgericht und erstattungsfähige Kosten
In seiner letzten Sitzung hat der Vorbereitungsausschuss die Vorschriften über die Gerichtsgebühren und die erstattungsfähigen Kosten beim Einheitspatentgericht bestimmt. (Weiterlesen…)
Neuer Referentenentwurf über das Gesetz zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund der europäischen Patentreform
Der Entwurf dient der Anpassung des deutschen Rechts an das Übereinkommen vom 19. Februar 2013 über ein Einheitliches Patentgericht sowie an zwei im Zusammenhang mit diesem Übereinkommen stehende EU-Verordnungen und ist hier zu finden.
Führende Position in Kanzleiranking
Im „JUVE – Handbuch für Wirtschaftskanzleien“ konnte DREISS auch im Jahr 2015/2016 eine führende Position in den Rankings betreffend „Patentanmeldungen“ und „Patentprozesse“ bei den Stuttgarter Patentanwaltskanzleien verteidigen.