António Campinos hat am 2. Juli die Präsidentschaft des Europäischen Patentamts übernommen.(Weiterlesen…)
António Campinos übernimmt das Amt des Präsidenten des EPA
Kategorie: Allgemein
TOP RANKING für DREISS
Auch die internationale Rating-Agentur LEADERS LEAGUE sieht DREISS unter den deutschen TOP-Kanzleien.
Adidas verhindert die Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als Marke
Adidas kann sich vor dem Gericht der Europäischen Union der Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als Unionsmarke für die Shoe Branding Europe widersetzen. Das Gericht sieht die Gefahr, dass die im vorliegenden Fall angemeldeten Marken die in der Darstellung von drei Parallelstreifen auf einem Schuh bestehende ältere Marke von Adidas in unlauterer Weise ausnutzen (Urteile vom 01.03.2018, Az.: T-85/16 und T-629/16).
Die aktualisierte vierte Auflage des Standardwerks „Designschutz“ ist erschienen
Das Autoren-Team um Prof. Bulling erläutert in gewohnt übersichtlicher, praxisorientierter und leicht verständlicher Weise die Schutzvoraussetzungen, Anmeldeverfahren und Eintragung von Design nicht nur nach deutscher und europäischer Rechtslage, sondern auch die Länder USA, Japan, China und Korea betreffend.(Weiterlesen…)
Neues zum Einheitspatentgericht: Die CDU/CSU-Fraktion beantragt die Bestellung eines Prozessbevollmächtigten
Die CDU/CSU-Fraktion beantragt die Bestellung eines Prozessbevollmächtigten für den Deutschen Bundestag in der Streitsache (2 BvR 739/17) vor dem Bundesverfassungsgericht.(Weiterlesen…)